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Allgemeine Geschäfts­bedingungen

1. Anwendungsbereich

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der LEONINE Distribution GmbH, Neumarkter Straße 28, 81673 München (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) in Bezug auf das unter www.homeofhorror.de verfügbare Streaming-Angebot „HOME OF HORROR“ (nachfolgend der „Dienst“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

1.2 Diese AGB regeln sowohl den Zugang zum Dienst durch den Kunden als auch die Nutzung des Dienstes durch den Kunden.

2. Leistungen des Anbieters

2.1 Der Anbieter bietet dem Kunden unter www.homeofhorror.de einen kostenpflichtigen Streaming-Dienst, der es registrierten Kunden während der Vertragslaufzeit ermöglicht, im Dienst verfügbare Filme und Serieninhalte (nachfolgend „Inhalte“) über das Internet nach Maßgabe dieser AGB zu streamen.

2.2 Der Anbieter behält sich vor, die Inhalte zu aktualisieren, anzupassen und abzuändern (einschließlich der Entfernung und Hinzufügung von Inhalten), soweit dies aus lizenzrechtlichen Gründen (z.B. Lizenzablauf/Rechteverlust oder Erwerb neuer Rechte für neue Inhalte) erforderlich ist und soweit durch solche Aktualisierungen, Anpassungen und Änderungen der Gesamt-Umfang an verfügbaren Inhalten und etwaige Wesensmerkmale des Dienstes im Wesentlichen erhalten bleibt. Der Anbieter übernimmt aber keine Gewähr dafür und garantiert dem Kunden auch nicht, dass die Inhalte, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Dienst verfügbar sind, für die gesamte Laufzeit des Vertrages mit dem Kunden verfügbar bleiben.

3. Technische Zugangs­voraussetzungen, Endgeräte

3.1 Die Inanspruchnahme des Dienstes setzt eine bestehende Internetverbindung des Kunden voraus. Um den Dienst ohne Einbußen nutzen zu können, empfehlen wir dem Kunden, über eine Breitbandverbindung mit mindestens 2 Mbit/s mit Flatratetarif zu verfügen. Die Nutzung des Dienstes setzt eine regelmäßige Datenübertragung mit dem Endgerät des Kunden voraus. Umfang und Häufigkeit der Datenübertragung hängen dabei unter anderem von Art und Umfang der Nutzung des Dienstes durch den Kunden ab. Die für die Datenübertragung entstehenden Verbindungskosten trägt der Kunde nach dem zwischen ihm und seinem Internetzugangsanbieter bestehenden Vertrag.

3.2 Bei Nutzung des Dienstes via mobiler Applikation („App“) für iOS/Android gilt folgendes: Die erforderlichen technischen Voraussetzungen, z.B. erforderlicher Speicherplatz auf Ihrem mobilen Endgerät und benötigte Software-Version, ergeben sich aus der im App Store abrufbaren Beschreibung der App. Weitere Voraussetzung für die Installation und Nutzung auf dem jeweiligen mobilen Endgerät des Kunden ist ein aktuelles und gültiges Nutzer-Konto für den jeweiligen App Store sowie eine Internetverbindung. Das Vertragsverhältnis des Kunden bezüglich seines App Store-Nutzerkontos richtet sich ausschließlich nach den zwischen dem Kunden und dem jeweiligen App Store geschlossenen Vereinbarungen.

3.3 Die Darstellungsqualität der Inhalte kann je nach Gerät variieren und ist u.a. von Ihrem Aufenthaltsort, der verfügbaren Bandbreite Ihres Internetzugangs und/oder der Geschwindigkeit Ihrer Internetverbindung.

3.4 Der Dienst und die Inhalte ist für Kunden während der Laufzeit des Vertrages über die unter [URL zu einer Infoseite bzgl. kompatibler Geräte] aufgeführten kompatiblen Geräte/Endgeräte abrufbar. Dort finden Sie auch weitere Informationen zur Einrichtung/Installation.

3.5 Der Kunde kann den Dienst auf maximal 3 Endgeräten nutzen. Hierfür wird beim erstmaligen Nutzen des Diensts auf einem Endgerät das betreffende Gerät automatisch registriert. Das gleichzeitige Streamen von Inhalten auf mehreren Endgeräten des Kunden ist jedoch ausgeschlossen.

4. Vertragsschluss

4.1 Voraussetzung für einen Vertragsschluss mit dem Anbieter ist, dass der Kunde volljährig und geschäftsfähig ist und seinen Wohnsitz in Deutschland oder Österreich hat.

4.2 Um den Vertrag über die Nutzung des Dienstes abzuschließen, muss der Kunde das auf der Website hinterlegte Formular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllen und auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ klicken. Mit Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“, gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag auf Abschluss des Vertrags ab. Vor Abschluss der Buchung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern, korrigieren und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf die hierfür vorgesehene Checkbox diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme des Anbieters durch ausdrückliche Vertragsbestätigung per oder Bereitstellung der Leistung zustande und steht unter der aufschiebenden Bedingung des erfolgreichen Abschlusses der Wohnsitzprüfung durch den Anbieter nach Maßgabe von Ziffer 4.3 („Vertragsschluss“).

4.3 Zur Prüfung, ob der Wohnsitz des Kunden in Deutschland oder Österreich ist (siehe Ziffer 4.1), führt der Anbieter bei Vertragsschluss eine Wohnsitzprüfung durch. Die Wohnsitzprüfung durch den Anbieter erfolgt in einem Zeitraum von bis zu drei Tagen nach Abgabe des Angebots durch den Kunden. Soweit aufgrund des Ergebnisses der Wohnsitzprüfung Zweifel daran bestehen, dass der Kunde seinen Wohnsitz in Deutschland oder Österreich hat, informiert der Anbieter den Kunden und gibt dem Kunden Gelegenheit seinen Wohnsitz durch geeignete Belege nachzuweisen; der Account des Nutzers wird bis zum Erhalt des Nachweises über den Wohnsitz des Kunden gesperrt. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, den Vertragsschluss mit dem Kunden abzulehnen und den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen, soweit die Wohnsitzprüfung ergibt, dass der Kunde seinen Wohnsitz nicht in Deutschland oder Österreich hat.

4.4 Der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Vertragsbestätigung) wird dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen zugesandt. Eine darüber hinausgehende Speicherung des Vertragstextes erfolgt nicht.

4.5 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

5. Vertragslaufzeit, Kündigung

5.1 Der Vertrag mit dem Kunden beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses und läuft auf unbestimmte Zeit. Mit dem Tag des Vertragsabschlusses beginnt der laufende Abrechnungszeitraum („Abrechnungszeitraum“), der jeweils einen Monat beträgt und jeweils an dem Tag endet, der im Folgemonat dem Tag des Vertragsschlusses vorangeht (z.B. Tag des Vertragsabschlusses ist der 15. Mai, der erste Abrechnungszeitraum endet entsprechend am 14. Juni; der zweite Abrechnungszeitraum beginnt dann am 15. Juni und endet am 14. Juli und so weiter).

5.2 Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit bis zum Ende des jeweils aktuell laufenden, monatlichen Abrechnungszeitraums (gemäß Ziffer 5.1) gekündigt werden.

5.3 Die Kündigung kann über Ihr Nutzerprofil für den Dienst online erklärt werden oder in Textform (also z.B. per E-Mail). Der Kunde kann den Dienst nach Kündigung noch bis zum Ende des Abrechnungszeitraums nutzen.

5.4 Das gesetzliche Recht beider Parteien zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung des Vertrags durch den Anbieter liegt insbesondere dann vor, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass der Kunde seinen Wohnsitz nicht in Deutschland oder Österreich hat.

6. Testzeitraum, Kündigung

6.1 Sofern der Anbieter dem Kunden einen einmaligen, kostenlosen Testzeitraum anbietet, um den Dienst unverbindlich für die Dauer des kostenlosen Testzeitraums auszuprobieren, ist eine vorherige Registrierung des Kunden erforderlich. Die Dauer des kostenlosen Testzeitraums wird bei der Registrierung angegeben.

6.2. Dem Kunden steht ein kostenloser Testzeitraum nur einmal zu. Der Anbieter prüft die Berechtigung zur Inanspruchnahme eines kostenlosen Testzeitraums durch den Kunden bei dessen Registrierung.

6.3 Sofern der Kunde bis zum Ablauf des letzten Tages des kostenlosen Testzeitraums nicht kündigt, z.B. durch Kündigung im Nutzerprofil des Kunden oder in Textform, beginnt am Tag nach Ablauf des kostenlosen Testzeitraums der erste kostenpflichtige Abrechnungszeitraum nach Maßgabe von Ziffer 5.1 dieser AGB und gelten für die Kündigung der dann kostenpflichtigen Mitgliedschaft die Regelungen gemäß Ziffer 5.2 und 5.3.

7. Preise, Nutzungsgebühr, Zahlung/Zahlungs­modalitäten

7.1 Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich als Endpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.2 Die vereinbarte, monatliche Nutzungsgebühr wird jeweils im Voraus zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums (siehe Ziffer 5.1) zur Zahlung durch den Kunden fällig.

7.3 Für die Zahlung können Sie sich ausschließlich der bei der Buchung vereinbarten und angegebenen Zahlungsmodalitäten bedienen.

8. Pflichten des Kunden, unzulässige Nutzungen

8.1 Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten zum Dienst geheim zu halten, diese vor Missbrauch durch Dritte zu schützen, diese nicht mit Dritten zu teilen/an Dritte weiterzugeben und/oder den Dienst Dritten zugänglich zu machen. Das Vertragsverhältnis ist persönlich und nicht übertragbar.

8.2 Die über den Dienst verfügbaren Inhalte sind rechtlich, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte, umfassend geschützt. Der Dienst und die hierüber verfügbaren Inhalte sind ausschließlich für die persönliche und nicht-kommerzielle Nutzung durch den Kunden bestimmt und dürfen nicht mit anderen Personen –gleich auf welchem Wege- geteilt werden und/oder öffentlich aufgeführt/wiedergegeben werden. Während der Vertragslaufzeit gewährt der Anbieter dem Kunden ein beschränktes, nicht-exklusives und nicht-übertragbares/unterlizensierbares Recht, um auf den Dienst zuzugreifen und die Inhalte zu streamen.

8.3 Der Dienst und die Inhalte dürfen nur innerhalb Deutschlands und Österreich genutzt werden. Solange sich der Kunde nur vorübergehend in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union aufhält, ist die Nutzung des Dienstes und der Inhalte nach Maßgabe der EU-Verordnung 2017/1128 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltsdiensten im Binnenmarkt vom Nutzungsrecht gemäß Ziffer 8.1 und 8.2 umfasst.

8.4 Der Kunde verpflichtet sich, die Inhalte nicht zu kopieren und/oder der Öffentlichkeit –auf welchem Wege auch immer- zugänglich zu machen (z.B. durch Aufnahme, Zugänglichmachen und Hochladen ins Internet, auf Plattformen, bei Filesharing-Anbietern/Filehostern, Peer-to-Peer-Netzwerke etc.), die Inhalte zu bearbeiten, zu verändern, weiterzugeben, technische Sperren bzw. eine Verschlüsselung zu umgehen bzw. aufzuheben und/oder die vorgenannten Handlungen zu unterstützen oder zu begünstigen.

8.5 Nach Eingabe der Jugend-Pin, die der Kunde im Rahmen des Vertragsschlusses und nach erfolgter Altersverifikation selbst festlegt, kann der Kunde die im Dienst verfügbaren Inhalte, die mit einer FSK 16 oder FSK 18 versehen sind, streamen. Der Kunde verpflichtet sich, seine Jugendschutz-Pin sicher aufzubewahren, geheim zu halten und insbesondere nicht an Kinder und Jugendliche weiterzugeben bzw. mitzuteilen. Soweit der Kunde einen Missbrauch seiner Jugenschutz-Pin feststellt oder vermutet, wird der Kunde seine Jugendschutz-Pin unverzüglich ändern. Der Kunde verpflichtet sich ferner, Kindern und Jugendlichen keine Inhalte wahrnehmbar zu machen, die nicht für ihre Altersgruppe freigegeben bzw. geeignet sind.

9. Haftung

9.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

9.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9.4 Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. Datenschutz

Informationen zum Datenschutz im Rahmen der Nutzung unseres Dienstes finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

11. EU-Website zur Online-Streitbeilegung/ Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreit­beilegungsgesetz

Die EU-Website zur Online-Streitbeilegung finden Sie hier: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Wir weisen Sie darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12. Änderung der AGB

12.1 Mit Zustimmung des Kunden oder wenn die Zustimmung des Kunden nach dem folgenden Absatz als erteilt gilt, können wir die AGB anpassen.

12.2 Wenn wir die AGB ändern möchten, teilen wir dies dem Kunden mindestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Wirksamwerden in sog. Textform (also z.B. per E-Mail) mit. Widersprecht der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang dieser Mitteilung in Textform, gilt die Zustimmung des Kunden zur Änderung als erteilt und die Änderungen werden zum angekündigten Zeitpunkt wirksam. Auf diese Folge werden wir in der Mitteilung gesondert hinweisen.

12.3 Unabhängig von vorstehenden Regelungen behalten wir uns vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden nicht berührt werden und diese Änderungen notwendig sind, um Entwicklungen zu berücksichtigen (z.B. Änderung der Gesetzeslage oder höchstrichterlicher Rechtsprechung, grundlegende Änderungen der Marktbedingungen, die zu einer sog. Störung der Geschäftsgrundlage führen) die von uns nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung zu einer grundlegenden Störung des Vertragsverhältnisses führen würde.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

13.2 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, LEONINE Distribution GmbH, Neumarkter Straße 28, 81673 München, E-Mail: kuendigung (a) homeofhorror(.)de Tel.: +49 (0) 89 4136-9600 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formularaus und senden Sie es zurück.)

An LEONINE Distribution GmbH, Neumarkter Straße 28, 81673 München, E-Mail: kuendigung (a) homeofhorror(.)de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen